1 Nr. Alle Informations-Updates finden Sie unten in. 3, Persönliches Anschreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann, Neue App zur Übermittlung von Unterlagen zum KUG. 164 - Auszug. a)    Bitte fordern Sie Ihre Kunden auf, wenn diese sich nicht wohlfühlen, Erkältungssymptome zeigen, Kontakt mit infizierten bzw. Für Fahrschulinhaber bieten wir eine Existenz-Betriebsunterbrechungsversicherung an. Krankenhäuser - und spezielle Betriebe) nicht bekannt sind. 217 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... Verkehrsministerium Baden-WürttembergCovid-19: Ab 1. Ein ähnliches Schreiben hat – in Abstimmung mit dem Vorstand des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. § 1 d VIII Nr. Hinweis: Lesen Sie dazu auch die als PDF verfügbare E-Mail aus dem Verkehrsministerium, die uns heute Morgen erreichte. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Da, bis auf wenige Ausnahmen, auch sämtliche Ladengeschäfte schließen müssen, empfehlen wir. Am 16.12.2020 hatte das baden-württembergische Verkehrsministerium informiert, dass aufgrund der derzeitigen Vorgaben der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg der Besuch und die Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen als Voraussetzung für die Verlängerung der Qualifikation als Berufskraftfahrer und entsprechender Eintrag der Schlüsselzahl 95 in den Führerschein derzeit nicht erlaubt ist. Wir zeigen YouTube Videos auf unserer Website. beschlossen, diesen Vorschlag zurückzuziehen. Auch dürfen Personen, die ihren Wohnsitz innerhalb eines Hotspot-Gebietes haben, an zulässigen Veranstaltungen außerhalb des Hotspot-Gebietes grundsätzlich teilnehmen. Juli 2020. Mai 2020 schrittweise öffnen, 30.04.2020, 13:45 Uhr: Corona-Virus XXXXI: Informations-Update am Donnerstag - Inhalt: VM BW: Aktueller Stand der Dinge und zeitlicher Ablauf der entscheidenden Gremiensitzungen / Anbieter von Masken und Hygieneartikeln: Weitere Empfehlungen (5), 29.04.2020, 14:00 Uhr: Corona-Virus XXXX: Informations-Update am Mittwoch - Inhalt: VM BW: Antwort des Verkehrsministers / Angestellte Fahrlehrer: Ist Desinfektion und Lüften des Fahrzeugs Arbeitszeit? Aufgrund des erneuten Anstiegs der Anzahl der mit dem Virus Infizierten hat die baden-württembergische Landesregierung am Wochenende die dritte Pandemie-Stufe ausgerufen und die Corona-Verordnung verschärft - siehe PDF bzw. / Zahlreiche Fragen: Anwendungshinweise des VM erforderlich. 2 in den Fahrschulen eingestellt werden. Per E-Mail hat uns die Regionaldirektion Stuttgart der Agentur für Arbeit interessante und ausführliche Informationen zur Abrechnung von Kurzarbeitergeld (KUG) zur Verfügung gestellt. Sonstige FahrerlaubnisklassenD. 27. Dort ist auch die als PDF beigefügte Übersicht Landesregierung-BW-Regelungen-auf-einen-Blick-ab-2021-01-11 zu finden. Sobald uns der endgültige Verordnungstext vorliegt, werden wir Sie umgehend informieren. Ausnahmeregelungen des Verkehrsministeriums, 3. Daraus ist zu entnehmen, dass Fahrschule derzeit auch in so genannten Hotspot-Landkreisen mit einer 7 Tages-Inzidenz > 200 ihren Betrieb aufrecht erhalten dürfen, und dass auch die Fahrschulen in Risikogebieten nach wie vor die bereits bekannten und mehrfach kommunizierten Vorgaben des Verkehrsministeriums beachten müssen. Störgeräusche). Wolfgang Fremgen einen Artikel zur Verfügung gestellt, in dem er das Thema aus pädagogischer Sicht beleuchtet (Mitglieder des FLVBW s. hier). Muss dieses Konzept schriftlich vorliegen und gibt es einen Mustervordruck? Arbeitnehmer: In diesem Fall muss der Arbeitgeber den Lohn für längstens sechs Wochen weiterzahlen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Nachdem die Fahrschulen im Land am 11. November 2020Jetzt ist es amtlich: Fahrschulen bleiben offen. Mai unter bestimmten Hygienevorschriften / BG Verkehr: Wichtige Tipps der Berufsgenossenschaft für Unternehmen und ihre Beschäftigten / Bundesagentur für Arbeit: Pressemitteilung FAQ zur Kurzarbeit, Jetzt auch online auf der Homepage der Landesregierung Baden-WürttembergÖffnung der Fahrschulen ab 11. PDF "Hygiene_Ueberblick-2020-05-12.pdf" im internen InterentForum hier... https://www.fahrlehrerversicherung.de/spezial-themen/baden-wuerttemberg-fahrschulen-duerfen-den-betrieb-wieder-aufnehmen/, anhängenden Datei „Fahrschuldemo1.png“, https://www.facebook.com/groups/692986908124043/?ref=share. Januar 2021 beschlossen, dass ab dem 18. Die Bedingungen zur Schnuppermitgliedschaft finden Sie hier... - Bedingungen zur regulären Verbandsmitgliedschaft finden Sie hier... Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Die Bedingungen zur Schnuppermitgliedschaft finden Sie. Unter Vorbehalt der endgültigen Fassung der neuen Regelungen möchten wir Ihnen bereits. Heute ging auf unser gestriges Anschreiben an Herrn Verkehrsminister Winfried Hermann folgende E-Mail-Antwort des Ministerbüros ein: vielen Dank für Ihre E-Mail in der Sie die Öffnung der Fahrschulen in Zeiten der Corona-Krise thematisieren. Exit-Strategie für FahrschulenGemeinsame Pressemitteilung. Es gibt darüber hinaus spezielle Seuchen-Betriebsunterbrechungsversicherungen, die das von Ihnen erwähnte Ertragsausfallrisiko absichern können, wobei diese hier im Einzelnen (da Spezialversicherungen für spezielle Institutionen -z.B. Ab heute, 12. Gleichwohl wünschen Ihnen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein paar ruhige Tage und ein frohes Osterfest. 6 Nr. Wir können die Zahlen nur gemeinsam senken. Bitte wenden Sie sich also diesbezüglich an Ihre Steuerberatung. Gleichwohl möchten wir Ihre Meinung zu diesem wichtigen Thema erfahren. Mit der u.s. Mail informierte Herr MR Schmidt-Hornig nun heute die Fahrlehrerverbände im Land über einen möglichen Zeitplan zur schrittweisen Öffnung der Fahrschulen. Bleiben Sie zuversichtlich und vor allem gesund!Ihre Fahrlehrerversicherung VaG, Hilfen für vom Lockdown betroffene Fahrschulen (2)Information der Agentur für Arbeit zur Kurzarbeit. Landesregierung Baden-WürttembergCorona-Verordnung erneut verschärft. Die Fläche der Gemeinde umfasst 8,7 km², 72 % der Fläche sind bewaldet. EilmeldungFahrschulen müssen ab Montag, den 11. im Impressum. Gestern Abend, kurz vor Mitternacht wurde von der Landesregierung die neue Version der baden-württembergischen Corona-Verordnung veröffentlicht. Sie finden die Umfrage unter dem folgenden Link: https://www.umfrageonline.com/s/nachCoronaBaWue, Fahrlehrerversicherung VaGErweiterung des Hilfspaketes. 1 BKrFQG gesetzlich anerkannte Ausbildungsstätten. Die Regionaldirektion Stuttgart der Bundesagentur für Arbeit hat eine App zur vereinfachten Übermittlung von Unterlagen zum Kurzarbeitergeld geschaffen. Unter dem folgenden Link sind zu dieser Verordnung. / Ministerpräsident Winfried Kretschmann: Ankündigung eines möglichen Lockdowns/ Hotspot-Strategie: Sind Fahrschulen betroffen? Dabei haben sich die Fortschritte trotz eines weiterhin rückläufigen Trends seit 2013 in den meisten Ländern verlangsamt, sodass das EU-Ziel, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 (im Vergleich zu 2010) zu halbieren, verfehlt wird (siehe Abb. Juni gültigen Version der Corona-Verordnung weiterhin mehr als 10 Personen am Theorieunterricht in der Fahrschule teilnehmen dürfen, wurde vom baden-württembergischen Verkehrsministerium wie folgt beantwortet. Mai, ab 11.00 Uhr auf dem P9 des Cannstatter Wasen in Stuttgart. zu finden ist. Ergänzende Hinweise zur Corona-VO für Fahrschulen, Soeben erreichten uns die u.s. Anwendungshinweise (. Die Mahnungen der Wissenschaft sind eindeutig und nicht zu ignorieren. Anbieter von Mund-/Nasenmasken, Gesichtsvisieren und DesinfektionsmittelnWeitere Empfehlungen (5). Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat eine aktualisierte Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (Stand: 14.01.2021) veröffentlicht. 2 ermächtigt, den Termin des Außerkrafttretens zu ändern. Gleichzeitig dürfen aber Fahrlehrerausbildungsstätten und anerkannte Ausbildungsstätten für Berufskraftfahrer ihren Betreib sofort wieder aufnehmen. 195 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 30.04.2020, 13:45 Uhr - Newsletter Nr. Aus diesem Grund haben wir den oben erwähnten Antrag ans Verkehrsministerium gestellt. 157 im internen InternetForum hier... finden diesen Newsletter Nr. Außerdem empfiehlt es sich, das Auto beim Wechsel des Fahrschülers gründlich zu lüften. Uns erreichen zahlreiche Anfragen, ob Bewerber, die seit dem Beginn des 2. Aufgrund zahlreich eingegangener Beschwerden zur bundesweiten Bewerbung von Online-Theorieunterricht hat die Zentrale zur Vermeidung unlauteren Wettbewerbs (Wettbewerbszentrale) wichtige Hinweise (PDF: E-Mail, Stellungnahme) dazu herausgegeben. Corona-Gipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten Beschlüsse vom 19. 20001 – zum Binden, Behelfs-Mund- und Nasenmaske Art. Sobald wir über diese Informationen verfügen, informieren wir – wie immer – zeitnah per Newsletter. Sobald uns Antworten vorliegen, informieren wir. Das Virus breitet sich immer weiter aus und die Zahl der Infizierten steig rasant an. Alles hängt jedoch sehr stark von der Entwicklung der Ansteckungszahlen aufgrund der ersten Lockerung der Corona-Maßnahmen ab. Darüber hinaus hat offensichtlich auch der IDF gegenüber unserem Bundesvorsitzenden, Koll. 2. Dort ist auch ein Online-Formular hinterlegt, mit dem Sie die „fiktive“ Stilllegung Ihrer Fahrzeuge unkompliziert veranlassen können. Rechtsgrundlage:  Infektionsschutzgesetz (IfSG) § 56, Absatz 5. Von unserer berufsständischen Fahrlehrerversicherung VaG erreichte uns heute die folgende Nachricht (siehe auch das anhängende PDF „Fahrlehrerversicherung-Hilfspaket-2-2021-01.pdf“): FV-Hilfspaket 2Wir helfen Fahrschulen im Lockdown. Teilnehmer an den Online-Kursen dürfen nur Personen sein, die mit der Fahrschule bzw. bereits intensive Gedanken gemacht. Der Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. Förderung der Elektromobilität Abwrackprämie für Zweiräder mit Verbrennungsmotor. zeitgleich bereits am 11.05.2020 zuzulassen. Wie ist die Situation in den benachbarten Bundesländern? 185 - Auszug, Inhalt: Pressekonferenz der Bundeskanzlerin: Bund-Länder Einigung zu Corona-Maßnahmen / Presseartikel: Antragspflicht für Insolvenzen ausgesetzt / MOVING: Weitere Infos und Fortsetzung der Umfrage zur Corona-Krise, Pressekonferenz der BundeskanzlerinBund-Länder-Einigung zu Corona-Maßnahmen. komplett zu verzichten, sich regelmäßig die Hände mit Wasser und Seife zu waschen und z. Mit unserem Newsletter Nr. Wir informieren selbstverständlich sofort, wenn uns bekannt wird, dass auch für Fahrschulen eine Schließungsvorschrift in Kraft treten sollte, oder falls uns der TÜV mitteilt, dass der Prüfungsbetrieb eingestellt wird. Die Ausnahmegenehmigung ist gebührenpflichtig, die Höhe der Gebühr richtet sich nach dem zeitlichen Aufwand der genehmigenden Behörde. Aufgrund dessen ist dafür Sorge zu tragen, dass Fahrschüler/Fahrschülerinnen, wenn möglich auch Fahrlehrer/Fahrlehrerinnen, sich nicht mehr im Stadtkreis Heilbronn außerhalb der Wohnung aufhalten. Für weitergehende Rückfragen stehe ich Ihnen selbst verständlich gerne zur Verfügung. Die Änderungen betreffen vor allem die Verschärfung der Kontaktbeschränkungen und die Ausweitung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum, wenn man zu anderen Gruppen/Personen nicht dauerhaft einen Abstand von 1,5 Metern einhalten kann oder man sich dauerhaft an einem Ort aufhält. Newsletter Nr. Das bedeutet, dass die Grundsätze des Infektionsschutzes nach § 1 Absatz 2 Satz 1 sowie § 1 Absatz 3 CoronaVO entsprechend gelten würden. ROTH/HILPOLTSTEIN/SCHWABACH - - "Ich hab viel Verständnis, Corona darf man nicht unterschätzen." vor uns liegen Osterfeiertage, die völlig anders als gewohnt verlaufen werden. Die Stellungnahme der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. Seit dem 13.05.2020 dürfen Fahrschulen in Hamburg ihren Betrieb wieder aufnehmen. Freundliche Grüße Benjamin Pieper Referat 46 - Verkehrsrecht, VerkehrssicherheitMinisterium für Verkehr Baden-Württemberg. Juli 2020. Unsere berufsständische Fahrlehrerversicherung VaG hat das Corona-Hilfspaket für ihre Versicherten (siehe Newsletter Nr. Das würde bedeuten: Die näheren Hygienevorschriften werden wir Ihnen kurzfristig nach Verkündung der Änderungsverordnung mitteilen. Mit freundlichen Grüßen Gerhard Schmidt-HornigLeiter des Referats 46 Ministerium für VerkehrBaden-WürttembergDorotheenstr. (Anmerkung FLVBW: s. dazu auch die Mail des VM vom 03.12.2020), Fahrausbildung (Theorie und Praxis) zu beruflichen Zwecken. 205 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 09.05.2020, 13:15 Uhr - Newsletter Nr. Referat 46 - Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit, Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg, Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, Nr. 157 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 1. Frage: Fahrschulen müssen für ihren Betrieb ein Hygienekonzept erstellen. Die Verbände hatten darauf hingewiesen, dass jede zweite Fahrschule bei einem länger andauernden Betriebsuntersagung von der Pleite bedroht sei. Wir müssen jetzt die Zahlen senken. desinfiziert. (BVF)Pressemitteilung "Fahrschulen für Wiedereröffnung gerüstet". 188 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 18.04.2020, 11:00 Uhr - Newsletter Nr. finden diesen Newsletter Nr. Sollten bei der letzten Überwachung Defizite oder Probleme in den pädagogischen Bereichen festgestellt worden sein, ist eine Ausnahme vom Präsenzunterricht nicht möglich. Fazit: Somit dürfen Fahrschulen weiterhin geöffnet bleiben. "Auf Ihre heutige Anfrage darf ich kurz wie folgt antworten: 1. Erst heute erreichte uns per Post das Schreiben des Amtsleiters im Verkehrsministerium, MD Dr. Lahl vom 13.10.2020. 9 der Lieferanten, *Nichtmitgliedern können wir unsere kostenfreie Schnuppermitgliedschaft anbieten. Der baden-württembergische Lenkungskreis trifft sich am Samstag, 2. Siehe dazu auch das PDF Landesregierung-BW-Erlaubt-2020-12-01 (und in der CoronaVO, § 14 unter 5.). 4. Weitere Maßnahmen, die die Kontakte weiter beschränken, werden wir am Freitag in einer Sondersitzung des Kabinetts beraten. Dies betrifft nicht nur den Theorieunterricht, sondern auch die praktische Ausbildung. Praktischer Unterricht    1. Dort sind viele wichtige Informationen hinterlegt. Im Newsletter Nr. Das baden-württembergische Verkehrsministerium hat zwischenzeitlich mit Mail vom 09.01.2021, 11:27 Uhr, ergänzende Vorgaben für die Fahrschulen im Land zu den aktuellen Änderungen der baden-württembergischen Corona-Verordnung erlassen. Derzeit ist noch unklar, ob und wenn ja, wann der Ausbildungsbetrieb der Fahrschulen wieder vollumfänglich oder auch nur in Teilbereichen beginnen kann. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. 2. Diese Option kann nicht abgelehnt werden. Somit ist nicht nur in Baden-Württemberg, sondern auch in unseren angrenzenden Bundesländern Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz der Ausbildungsbetrieb von Fahrschulen derzeit – nach jetzigem Stand bis 18.04.2020 – von den Behörden untersagt. Seit dem späten Abend liegt die aktualisierte und ab heute, 16.12.2020, geltende Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vor. 163 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 17.03.2020, 14:30 Uhr - Newsletter Nr. Wir haben außerdem um Auskunft gebeten, ob es möglich ist, dass in Baden-Württemberg – ähnlich wie bei den Schulen und Verkaufsgeschäften – auch der Ausbildungsbetrieb der Fahrschulen schrittweise wieder aufgenommen werden kann. Baden-Württemberg wird die beschlossenen Maßnahmen durch eine Neufassung der Corona-Verordnung umsetzen. Um die Chance aufrecht zu erhalten, dass die Fahrschulen weiterhin nicht von Schließungen betroffen werden, möchten wir Sie dingend bitten, die folgenden Punkte konsequent zu beachten. Juni 2021 nachzuholen. Wir halten die Erlaubnis, mit Bewerbern, die in den kommenden Tagen ihre praktische Fahrerlaubnisprüfung ablegen sollen, vorher lediglich noch eine einzige praktische Fahrstunde durchzuführen, für völlig unzureichend. Die Änderungen betreffen i. w. Ausnahmeregelungen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot (SoFv) und vom Fahrverbot nach der Ferien-Reiseverordnung (FerReiseV). Die Änderungen treten am 25. 154 über die Vorgaben für Entschädigungen gemäß Infektionsschutzgesetz informiert. Rechtlich besteht für die Fahrerlaubnisbehörden keine Möglichkeit Ausnahmegenehmigungen zu erteilen. November 2020. 4, 28.04.2020, 10:30 Uhr: Corona-Virus XXXIX: Informations-Update am Dienstag - Inhalt: VM BW: 1. Sonstige Angebote der Fahrschulen wie Aufbauseminare oder Erste-Hilfe-Kurse sind untersagt. Wichtig: Eine Ausnahme von der Präsenzpflicht ist nur für den theoretischen Unterricht der Fahrschulausbildung und der Aus- und Weiterbildung der Fahrlehrer in den anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätten zugelassen. Die Fahrerlaubnisse werden von den Behörden auch ohne Vorlage der Bescheinigungen über die vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchungen um ein Jahr verlängert. Neben den Sorgen um erkrankte Personen beschäftigt das Thema in Bezug auf Verdienst‑ und Umsatzausfälle im Falle von Quarantänemaßnahmen und anderer Umstände. Die bezahlten Gebühren bleiben dem zu Prüfenden erhalten, bis die Prüfung durchgeführt werden kann. Nachfolgend möchten wir Sie über diese informieren: 1.) Zusätzlich bekommen wir später den fertig entwickelten Fragebogen zur Erkennung von besonders ängstlichen Fahrschülern zur Verfügung gestellt. Die Internetseiten der Finanzämter in BaWü sind alle identisch aufgebaut und unterwww.fa-.de erreichbar. 173 sowie internen InternetForum die folgenden PDF-Dateien: Dort ist in den ergänzenden Hinweisen auch eine Information zu finden, dass, falls der Antrag bereits gestellt ist und sich im Nachhinein fehlerhafte Angaben herausstellen, der Antrag korrigiert werden kann bzw. Eine Erhöhung dieser Teilnehmerzahl aufgrund der Durchführung von Online-Unterricht ist nicht möglich. Über die BVF. MOVING International Road Safety Association e.V. Mai 2020 ihren Betrieb unter Beachtung von Hygieneregeln wieder aufnehmen dürfen. finden diesen Newsletter Nr. Siehe anhängendes PDF. 370825 Korntal-Münchingen. Berufskraftfahrerqualifikation: Ausbildungsstätten sind nicht von einer Schließung im Sinne des § 1d Corona-VO betroffen. Wir gehen davon aus, dass es weiterhin möglich ist, das Büro mit Mitarbeitern zu besetzen, die Telefonate, E-Mails etc. Kann ich die Desinfektion des Fahrzeugs dann auf 1 Mal pro Tag reduzieren? Die Öffnungen betreffen ebenso Einrichtungen für den zweiten Bildungsweg wie Abendgymnasien oder für Sprach- und Integrationskurse und Musikschulen und Jugendkunstschulen. Das oben erwähnte Positions- und Strategiepapier der BVF wurde vom Vorstand des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V. Wichtig: Es muss sich um eine offizielle Quarantäne handeln. Sie, liebe Mitglieder, haben Fragen zur weiteren Abwicklung und zu den Modalitäten eventueller Erstattungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes an uns gerichtet. Vorher würden wir Ihnen sehr gern die Gelegenheit geben, darüber miteinander in unserem internen InternetForum zu diskutieren. Präsenz-Unterricht in behördlich abgenommenen Unterrichtsräumen abgehalten werden. Das Papier finden Sie als PDF hier... ias health & safety GmbHGefährdungsbeurteilung für Fahrschulbetriebe im Umgang mit COVID-19. Sie finden seine Ausführungen im anhängenden PDF „Corona_Entgeltersatzleistungen.pdf“. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Mai 2020 wieder aufgenommen werden kann. 5. Antragssteller müssen lediglich nachweisen, dass die betrieblichen Einnahmen nicht ausreichen, um die laufenden Betriebskosten des Unternehmens zu finanzieren. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Bitte halten Sie sich im Theorieunterricht und bei den Fahrstunden zur Prüfungsvorbereitung sowie während der Prüfungsfahrten weiterhin konsequent an die Hygieneschutzmaßnahmen und die Abstandsregelungen. 4. Von diesem Grundsatz sind Ausnahmen vorgesehen: Ausnahmen von der Schließung der Fahrschulen. zu erteilen. 179 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 03.04.2020, 10:30 Uhr - Newsletter Nr. Anbieter von Mund-/Nasenmasken, Gesichtsvisieren und DesinfektionsmittelnWeitere Empfehlungen (7). erhalten Sie Informationen darüber, welche Unterstützung in dieser Situation der Bezug von Grundsicherung (auch genannt: Arbeitslosengeld II oder „Hartz IV“) sein kann. Das Land Baden-Württemberg hat einen Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO erlassen. Dabei wäre zu überlegen, auch bei kurzfristigen Stornierungen angesichts dieser einmaligen Sondersituation die Berechnung von Fehlstunden-Entgelten äußerst großzügig zu handhaben bzw. Das Bundesamt hat ein interessantes Merkblatt zu den „AHA-Regeln“ (Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen). 158 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... Schließung von Fahrschulen durch die Behörden? Wir wünschen Ihnen an dieser Stelle ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2021! Und vor allem: Unsere Kunden sind nicht verloren, sondern werden zurückkommen und das „Projekt Führerschein“ ganz schnell wieder aufnehmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn die Zeiten derzeit alles andere als einfach sind: Bitte genießen Sie das Wochenende und den schönen Frühlingsbeginn mit Ihren Familien und nutzen Sie die Zeit beispielsweise für Spaziergänge im Grünen - aber bitte meiden Sie unbedingt Menschenansammlungen und helfen Sie dadurch, die Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. 197 im internen InternetForum hier...und alle bisher erschienenen Newsletter auf einen Blick hier... 03.05.2020, 08:30 Uhr - Newsletter Nr. Wir wünschen Ihnen an dieser Stelle ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2021! Im Anhang habe ich eine Produktinformation mit weiteren Informationen beigefügt. den entstandenen Umsatzausfall möglichst präzise zu beziffern. Sie finden die Datei auch im anhängenden PDF. Newsletter Nr. von 7% auf 5%, Stabilisierung der Sozialversicherungsbeiträge zum Schutz der Nettoeinkommen der Arbeitnehmer, Einführung einer degressiven Abschreibung für Abnutzung (AfA) mit dem Faktor 2,5 gegenüber der derzeit geltenden AfA und maximal 25 Prozent pro Jahr für bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in den Steuerjahren 2020 und 2021, Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen. Die gesetzliche Unfallversicherung hat auf ihrer Internetseite Informationen zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen veröffentlicht, mit denen außerdem die immer wieder von Verschwörungstheoretikern behaupteten Gesundheitsgefahren beim Tragen von Masken widerlegt werden. Mitglieder des FLVBW finden diesen Newsletter Nr. Wir informieren, sobald wir Antwort haben. Außerdem bitten wir dringend, dafür zu sorgen, dass auch vor Ihren Fahrschulen die allgemein gültigen Schutzmaßnahmen eingehalten werden (Mund-Nasen-Schutz, Mindestabstand, keine Gruppen etc.). 186 und die zugehörige Pressemitteilung vom 17.04.2020) wurde uns in einem Telefonat mit dem Verkehrsministerium unmissverständlich erklärt, dass – und nur wenn es bis dahin gelingt, die Ausbreitung des Virus weiter zu verlangsamen – wie bei den Schulen oder den Friseuren frühestens Anfang Mai eine erste Lockerung für Fahrschulen möglich sein kann. Juni 2020 (Anm. 198 - Auszug, Inhalt: FLVBW: Aktuelle Pressemitteilung zur Corona-Krise - Protest gegen die unverhältnismäßige und unbegründete Diskriminierung von Fahrschulen / Vorgaben der Corona-VO für Fahrschulen: Klage beim Verwaltungsgericht / Corona-VO: Aus- und Fortbildungen im Sinne des BKrFQG sind wieder zulässig / Fahrlehrerversicherung: Versicherungsrechtliche Stellungnahme zu Schutzeinrichtungen etc, Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V.Aktuelle Pressemitteilung zur Corona-Krise - Protest gegen die unverhältnismäßige und unbegründete Diskriminierung von Fahrschulen. Dieses verpflichtet den Arbeitgeber, das Geld im Auftrag der Behörde auszuzahlen, das er es sich im Nachhinein von der Behörde erstatten lassen kann. Fahrschüler sagen Fahrstunden wegen Quarantäne ab, Ausfall wegen eigener Krankheit oder Quarantäne usw.). Laut Herr Brendel kann bei falschem Ausfüllen des Antrags oder bei fehlerhaften Angaben eine Strafverfolgung wegen Subventionsbetrug drohen. 6 Nr. Sie finden die aktualisierte Corona-VO vom 20.03.2020 hier als PDF oder unter dem folgenden Link: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesregierung-beschliesst-massnahmen-gegen-die-ausbreitung-des-coronavirus/, Lkw-Fahrschulen: Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg. Sie finden die aktuelle Fassung online hier oder als PDF hier. Pressemitteilung des Fahrlehrerverbandes Baden-Württemberg e.V.Lockerung der pandemiebedingten Schließung von Fahrschulen. im internen InternetForum finden Mitglieder des FLVBW außerdem eine klare und eindeutige juristische Einschätzung des Rechtsassessors und 2. Selbstverständlich nehmen wir weitere Empfehlungen unter abfrage@flvbw.de an. Mai 2020. Ganz herzlichen Dank an alle, die uns weitere Anbieter benannt haben! f)    Ebenso sinnvoll ist es, im Fahrschulraum sowie den Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern in den Autos Desinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen, sodass die Armaturen, das Lenkrad, die Türgriffe etc.